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ÖH- Bundesvertretung: Vorsitzende gewählt
Linke Koalition für die ÖH Uni Wien erneuert
Zusammenarbeit von GRAS, VSStÖ und KSV-LiLi wird fortgesetzt
Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Universitätsvertretung (UV) der ÖH an der Universität Wien (ÖH Uni Wien) wurde am Dienstag, den 14.6., ein neues Vorsitzteam gewählt.
Maria Clar (GRAS), Kübra Atasoy (VSStÖ) und Julia Kraus (KSV-LiLi) bilden gemeinsam das neue Vorsitzteam und können sich auf eine linke Zweidrittelmehrheit in der Universitätsvertretung stützen.
Im Vorfeld hatten sich die Koalitionsfraktionen auf eine neuerliche Zusammenarbeit einigen können. Die Zugewinne bei den ÖH Wahlen (Ergebnis Uni Wien) hatten zuvor eine Fortsetzung der bisherigen Koalition absehbar erscheinen lassen.
Im folgenden dokumentieren wir die Presseaussendung (ots.at) der ÖH Uni Wien:
ÖH Uni Wien auch nach 10 Jahren weiterhin in linker Hand
Utl.: Koalition aus Gras, VSStÖ und KSV-LiLi freut sich auf zwei weitere Jahre =
Wien (OTS) - In Zeiten der Verschärfung der Mechanismen zur Unizulassung, während finanzielle Beihilfen radikal gekürzt werden, braucht es eine linke ÖH, die konsequent gegen diese Missstände auftritt. "Es kann nicht sein, dass die Regierung munter drauf los kürzt und Menschen systematisch die Chancen auf höhere Bildung verbaut. Die de facto Einführung von Zugangsbeschränkungen und das Herabsetzen des Bezugsalters für die Familienbeihilfe, sind Angriffe gegen junge Menschen. Dagegen werden wir aktiv kämpfen!" führt Maria Clar, aus dem neuen Vorsitzteam der ÖH Uni Wien, aus und setzt fort: "Vor allem in diesen Zeiten braucht es eine lautstarke ÖH auf Seiten der Studierenden und keine konservative Exekutive, die gegenüber der Regierung kuscht."
Die Arbeit der ÖH kann aber nicht mit Bildungspolitik enden, sie muss über den eigenen Tellerrand hinausschauen und auch Themen wie Antifaschismus, Feminismus, Antirassismus aber auch Barrierefreiheit berücksichtigen. "Wir Studierenden sind keineswegs von der Gesellschaft losgelöst, die Universitäten sind nur als Teil der Gesellschaft mit all ihren Problemen zu betrachten. Deshalb werden wir in den nächsten zwei Jahren zahlreiche Initiativen setzen, die eben Gesellschaftsveränderung als Gesamtes in den Mittelpunkt stellen." so Julia Kraus, aus dem neuen Vorsitzteam der ÖH Uni Wien, kämpferisch.
Auch nach zehn Jahren linker Exekutive in der ÖH Uni Wien zeigt die Realität deutlich, dass linke Politik an der Universität notwendig bleibt. "Dass die linken Fraktionen bei der letzten Wahl die Zweidrittelmehrheit wieder zurück gewinnen konnten, macht deutlich, dass auch die Studierenden hinter einer linken ÖH Uni Wien stehen. Wir werden alles daran setzen, dieses Vertrauen weiter auszubauen. Wir werden den Studierenden weiterhin den Rücken stärken und der Regierung die Stirn bieten." schließt Kübra Atasoy aus dem neuen Vorsitzteam der ÖH Uni Wien.
Linke Exekutive an der Uni Wien bestätigt, Zugewinne für KSV-LiLi Kandidaturen
Durchwegs erfreuliche Ergebnisse für den KSV-LiLi brachten die ÖH Wahlen 2011:
BOKU. Hervorheben können wir das Ergebnis des KSV-öKo-LiLi an der Universität für Bodenkultur Wien. Das Zusammendenken von unterschiedlichen Kämpfen (Ökologie als soziale Frage, Kapitalismuskritik, Feminismus…) brachte immerhin 3,5% und mehr als doppelt soviele Stimmen. Auch weil wir als "Kommunistische Student_innen - Ökologische Linke Liste" kandidieren mussten, ist dieses Ergebnis erfreulich. Die Scheinkandidatur seitens des KJÖ-KSV wurde von den Student_innen als solche erkannt und fand keinen Zuspruch.
Universität Wien. An der Uni Wien konnten wir ein zufriedenstellendes Ergebnis einfahren. Über 1000 Stimmen konnten erzielt werden, das ist ein Plus von ca. 200 Stimmen und mit ca. 6% eine Bestätigung unserer Position (2009: 5,6%).
Auch hier wurde der "KJÖ-KSV" liegen gelassen. Vorsichtig interpretiert ist das eine Bestätigung unserer Orientierung auf pluralistische Zusammenarbeit mit den anderen linken Fraktionen (GRAS, VSStÖ), auch in gemeinsamen Exekutiven.
Gestärkt sehen wir uns daher als Ansprechpartner_innen für die studentische Basis, als radikal linkes Spielbein in der Universitätsvertretung, und als Ausdruck des Protests gegen den gegenwärtigen neoliberalen Kapitalismus als solchen.
Unsere Forderungen und Vorstellungen für die zukünftige Arbeit in der ÖH sind deshalb die im Wahlkampf vorangestellten: Öffnung der ÖH von unten, Ressourcen für kämpferische, progressive Projekte sowohl im Feld der Bildungspolitik als auch in vielfältigen gesamtgesellschaftlichen Bereichen zur Verfügung stellen sowie feministische Inhalte in und außerhalb der Universität stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken.
Positiv an der Uni Wien kann auch erwähnt werden, dass reaktionäre antifeministische Gruppen wie die JES oder der RFS an der Uni Wien keine Resonanz finden. Auch gratulieren wir der GRAS zum guten Ergebnis und dem VSStÖ zu seinen Zugewinnen. Damit wurde auch der Arbeit der linken ÖH Uni Wien bestätigt. Schmutzkübel-Kampagnen seitens der AG und der KJÖ (angebliche Geldverschwendung Café Rosa, fälschlich unterstellter Amtsmissbrauch…) spielten zwar eine Rolle - Gerade der "Skandal", den die KJÖ mit Hilfe von gestohlenen Daten aufzudecken meinte, wurde nur von FPÖ-Strache und unzensuriert.at, also von rechtsextremer Seite aufgegriffen, sorgte aber in der restlichen Uni-Linken vor allem für verständnislose Ablehnung solcher Methoden.
Bundesvertretung. Für eine Einschätzung der Zusammensetzung der Bundesvertretung der ÖH ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu früh. Jedenfalls festgehalten kann werden, dass der KSV-LiLi sein über die Universität Wien erzieltes Direktmandat auch hier im Sinne einer Öffnung der ÖH nutzen wird. Auch weiterhin werden wir uns auf kämpferische Protestkultur und Einbringen von gesamtgesellschaftlichen Problemlagen in die Bundesvertretung der Studierenden orientieren.
Die katastrophale Situation an den Unis kann nur im Zusammenhang mit der neoliberalen Offensive der letzten Jahrzehnte verstanden werden; ein Kurswechsel zu fortschrittlicher Bildungspolitik wird nicht ohne demokratische Kämpfe gegen den neoliberalen Kapitalismus zu haben sein.
KSV-LiLi mit gutem Ergebnis an der Uni Wien wieder in Bundesvertretung gewählt
Die Koalition in der Exekutive der ÖH- Bundesvertretung aus GRAS, VSStÖ, (FLÖ) Fachschaftslisten und Fest (Fraktion engagierter Studierender, Fachhochschulen, ÖH Generalsekretariat) ist fix.
In der konstituierenden Sitzung der ÖH Bundesvertretung wurden Janine Wulz (GRAS), Angelika Gruber (Vaust) und Martin Schott (FLÖ) als Vorsitzende im ersten Wahlgang gewählt. Alle drei betonten für eine "kämpferische und laute" ÖH eintreten zu wollen.
Wir als Kommunistischer Student_innenverband - Linke Liste sind wieder mit einem Mandat vertreten. Wir wollen auch weiterhin Bewusstsein schaffen für die Notwendigkeit, über den Studier- Tellerrand hinauszublicken. "Kämpferisch und laut soll nicht nur die Kritik an der herrschenden Bildungspolitik ausfallen sondern immer auch eine gesamtgesellschaftliche Perspektive die Politik der ÖH begleiten", so die neue Mandats- Ausübende Sissi. Speziell FLÖ - Mandatar_innen rühmen sich immer wieder, ausschließlich für Studierendeninteressen einzutreten - also lediglich bildungspolitisch aktiv zu sein, als wären Student_innen Nichts außer Student_innen und nicht auch gleichzeitig (prekär) Lohnarbeitende, HomoBiTrans- und Intersexpersonen, Flüchtlinge, aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft, Religion oder Alter Diskriminierte, Arbeiter_innenkinder, politische Aktivist_innen, Menschen mit Behinderung, Migrant_innen, Kulturarbeiter_innen, Repressionsbetroffene, Menschen mit Betreuungspflichten, uvm.
"Die Überwindung der Vermarktwirtschaftlichung, Selektion und Beschränkung an den Unis muss mit dem Bestreben der Überwindung von Patriarchat und Kapitalismus insgesamt einhergehen", bekräftigt die alte Mandatarin Barbara Steiner. Außerdem wünscht sie der Nachfolgerin "Alles Gute für ihre Arbeit und Ausdauer bei von mackerhaften Allüren und Selbstdarstellung vieler Mandatare geprägten kommenden Sitzungen der Bundesvertretung".
